AB 341196

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz noch auf etwas replizieren, was von der Minderheit vorgebracht wurde. Der Antrag der Minderheit wurde jetzt eigentlich ausschliesslich mit den Themen Energiestrategie und Produktionskapazität in der Schweiz begründet. Ich möchte einfach zuhanden des Amtlichen Bulletins richtigstellen, dass die Warnhinweise der Elcom, die die Kommission und eben auch die Mitte-Fraktion, die hier Motionärin ist, erreicht haben, völlig unabhängig sind von den Themen Energiestrategie und Produktionskapazitäten in der Schweiz.

Die Elcom hat erstens darauf hingewiesen, dass die Schweiz ohne Stromabkommen vom flussbasierten Handel, also vom Strom und von den Leistungskapazitäten, ausgenommen wird, da beides in einem Paket verhandelt wird. Sie hat zweitens darauf hingewiesen, dass der EU-Handel vermehrt auch die Schweizer Netzinfrastruktur belasten wird, weil die ungeplanten Stromflüsse der EU eben ungeplant in die Schweiz laufen, die praktisch als Kupferplatte aufgefasst wird. Drittens hat sie darauf hingewiesen, dass die innereuropäischen Netzkapazitäten der EU bezüglich Export in die Schweiz [PAGE 1159] limitiert werden wegen der 70-Prozent-Regel, die der Herr Bundesrat eben angesprochen hat.

Das alles ist unabhängig davon, was mit der Energiestrategie beschlossen wurde. Wir haben einen Handlungsbedarf bezüglich des Netzes und der Netzstabilität. Das hat mit dem, was von der Minderheit vorhin angeführt wurde, nichts zu tun. Das möchte ich einfach zuhanden des Amtlichen Bulletins richtiggestellt haben.