preparatory:AB 341222

Wortprotokoll

Wahrscheinlich ist es so, Frau Wismer-Felder, dass Ihre Bundesrätin Leuthard im Jahr 2011 nicht ganz unabhängig von Deutschland entschieden hat, und das ist der Grund allen Übels. Denn wir haben jetzt die Situation, dass wir in Zentraleuropa die Kapazitäten heruntergefahren haben. Nicht zuletzt die Schweiz, aber auch Deutschland hat die Kapazitäten heruntergefahren. Es wird weniger Bandenergie geben als früher. Das ist ein Versagen, das auch Ihre Bundesrätin Leuthard wegen diesem Entscheid damals zu verantworten hat; ich kann es leider nicht anders sagen. Die Tatsache, dass die sogenannten DACH-Länder, also Deutschland, Österreich und die Schweiz, dort einfach die Kapazitäten nicht hinkriegen, belastet Gesamteuropa. Und da ich Gesamteuropa angeführt habe, ist zu sagen, dass eben gerade diese Mangelsituation auf dem Übertragungsnetz dazu führt, dass die Netzstabilität nicht mehr gewährleistet werden kann, wenn zusätzliche Regulierungen kommen. Wir sind ja bei den Verhandlungen mit der EU so unter Druck, weil wir derart auf Importe angewiesen sind. Also sind diese Entscheidungen nicht einfach unabhängig voneinander zu fällen. Das müssen Sie einfach einmal zur Kenntnis nehmen.