Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Mit dem Postulat Christ soll der Bundesrat beauftragt werden, einen Bericht über das Potenzial, die Hürden, die Technologien sowie die Fördersituation der Tiefengeothermie zur Wärmenutzung zu verfassen. Weiter soll eine Roadmap zur Ausschöpfung dieses Potenzials erarbeitet werden.

Ich bin mit Ihnen einig, Frau Christ, wir sollten dieses Potenzial nutzen, absolut, da haben wir keine Differenz. Ich habe immer betont, auch während des Abstimmungskampfes, dass wir für die langfristige Zukunft technologieoffen sein sollen, und eine dieser Technologien, die wir nicht ausschöpfen, ist klar die Geothermie. Der Bundesrat macht aber hierzu einiges.

Die grössten Hürden für die Tiefengeothermie sind die Unsicherheit über die Beschaffenheit des geologischen Untergrunds, die nicht immer vorhandene Akzeptanz bei der betroffenen Bevölkerung - das sehen wir bei unseren Pilotprojekten - und Kompetenzdefizite des Schweizer Marktes aufgrund fehlender bisheriger Erfahrungen. In der Konsequenz sind die Investitionskosten und Risiken nach wie vor hoch. Wir haben gemäss Energiegesetz aber die Möglichkeit, die Investitionskosten mit 60 Prozent abzugelten.

Seit der Stellungnahme des Bundesrates zu Ihrem Postulat im August 2022 hat die Tiefengeothermie stark zugelegt. Es zeichnet sich ab, dass die zur Verfügung stehenden Fördermittel allenfalls knapp werden. Das müssten wir hier auch mal diskutieren. Nebst der erwähnten Projektförderung unterstützt der Bund auch die Kantone, die für ihren Untergrund zuständig sind, beim Vollzug ihrer regulativen Aufgaben. Hierbei sind ihm durch die kantonale Hoheit über den Untergrund aber etwas Grenzen gesetzt. Gleichzeitig ist der Bund daran, die angenommene Motion 20.4063 der FDP-Liberalen Fraktion, "Schluss mit der Blackbox. Klimaschutz, Energiesicherheit und Infrastrukturnutzung dank Erforschung des Untergrunds", umzusetzen. Konkret sollen in den nächsten Jahren Kampagnen lanciert werden, um den Untergrund zu erkunden. Die Resultate werden die Risiken von Geothermieprojekten für die Industrie vermindern, und die Kantone erhalten Grundlagendaten zur Regulierung des Untergrunds.

Vor dem Hintergrund dieser laufenden Arbeiten sind wir der Auffassung, dass wir die Risiken eigentlich kennen, dass die notwendigen Schritte unternommen werden und dass wir daran arbeiten. Deshalb möchten wir keinen zusätzlichen Bericht erstellen.