Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich ausserordentlich, Herrn Ruslan Stefantschuk, den Präsidenten des ukrainischen Parlamentes, heute im Nationalrat willkommen zu heissen.

Das Schweizer Parlament und das ukrainische Parlament, auch Werchowna Rada genannt, pflegen seit vielen Jahren einen engen Kontakt. In den letzten Jahren, die leider durch den russischen Angriffskrieg gegen Ihr Land geprägt sind, wurden unsere Beziehungen noch enger.

Dieser Krieg ist nicht nur ein Angriff auf einen souveränen Staat, sondern auch auf unsere Werte, Werte, für die wir in der Schweiz und Europa einstehen und kämpfen müssen: Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und die Verbindlichkeit des internationalen Rechtes.

Es ist wichtig, dass wir weiterhin Zusammenhalt demonstrieren und unermüdlich an Lösungen arbeiten, um die Weichen für eine friedliche und souveräne Zukunft der Ukraine zu stellen, insbesondere auch auf parlamentarischer Ebene. Das ukrainische Parlament leistet wichtige Arbeit für die Aufrechterhaltung demokratischer Prozesse - gerade in Zeiten, die diese Strukturen erheblich beanspruchen.

Herr Stefantschuk durfte gestern im Namen der Werchowna Rada die Goldmedaille der Fondation Jean Monnet pour l'Europe in Lausanne für das herausragende Engagement des ukrainischen Parlamentes zur Aufrechterhaltung der Demokratie und der Menschenrechte entgegennehmen. [PAGE 1206]

Ich konnte mich heute Vormittag mit Herrn Stefantschuk über die aktuelle Situation in der Ukraine, seine Erwartungen an die Friedenskonferenz von kommendem Wochenende auf dem Bürgenstock und über den Beitrag der Schweiz austauschen.

Es ist mein Wunsch, auch Ihnen als Ratsmitglieder die Gelegenheit zu geben, aus erster Hand zu erfahren, vor welchen Herausforderungen die Ukraine und ihr Parlament aktuell stehen. Hierfür sind Sie heute um 13 Uhr im Zimmer 301 zu einem Austausch mit Herrn Stefantschuk eingeladen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Delegationsmitglieder, lassen Sie mich im Namen des Nationalrates unsere andauernde Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern aussprechen. Unsere Unterstützung für eine freie und demokratische Ukraine ist ungebrochen.

Ich heisse Sie noch einmal herzlich in unserem Parlament willkommen und wünsche Ihnen erfolgreiche Gespräche hier in Bern. (Stehende Ovation)