Ryser Franziska · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Ja, geschätzter Kollege Grüter, vielen Dank für diese Frage. Sie mögen sich an das abgelehnte CO2-Gesetz erinnern, ein aus meiner Sicht sehr gutes Gesetz, ein umfassendes Gesetz, das sehr viele verschiedene Massnahmen beinhaltete. Und ja, die Bevölkerung lehnte dieses Gesetz leider ab. Es gab im Anschluss Umfragen, weshalb sie das tat. Es gab bei keiner Umfrage die klare Aussage, dass die Flugticketabgabe das ausschlaggebende Argument gewesen wäre.

Genau aus diesem Grund haben wir gesagt, dass wir das genau anschauen müssen. Die von mir erwähnte Umfrage wurde durch GFS durchgeführt. Es war eine repräsentative Umfrage, mit der man nur dieses einzelne Instrument, die Flugticketabgabe, abfragte, und zwar nicht im Zusammenhang mit dem grossen CO2-Gesetz und allen anderen Massnahmen. In dieser Umfrage sagten 72 Prozent der Befragten: Doch, eine Flugticketabgabe, dieses einzelne Instrument würden wir unterstützen.

Das war für mich die Motivation zu sagen: Ich mache nach dem abgelehnten CO2-Gesetz eine Motion, damit wir dieses Instrument separat diskutieren können. Ich habe es ausgeführt, es wurde nicht ins neue CO2-Gesetz aufgenommen. Deshalb, glaube ich, ist es gerechtfertigt, dass wir sagen, wir machen ein einzelnes Projekt daraus. Dann sehen wir, welche Mehrheiten sich hier im Parlament zeigen. Sollte die Motion im Parlament angenommen werden, gibt es die Referendumsmöglichkeit, und damit hätte die Bevölkerung die Möglichkeit, isoliert über diese Massnahme abzustimmen. Wie gesagt, ich bin überzeugt, dass die Unterstützung dafür vorhanden wäre.