Ettlin Erich · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Die Kommission schliesst sich den Beschlüssen des Nationalrates zu den Referenztarifen für ausserkantonale Spitalbehandlungen einstimmig an. Aber wir haben den Artikel noch angepasst. Artikel 41 soll bereits an die neue Struktur gemäss Efas angepasst werden. Zudem gibt es Anpassungen infolge des Übereinkommens mit dem Vereinigten Königreich. Falls die einheitliche Finanzierung, also Efas, in der Volksabstimmung angenommen wird, braucht es die Bereinigung so oder so. Aber auch falls sie nicht angenommen wird, was ich persönlich nicht hoffe, macht diese neue Struktur Sinn.