Müller Damian · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Wie der Berichterstatter bereits gesagt hat, kann ich erläutern, dass wir in unserer Kommission schon sehr intensiv über diese Thematik diskutiert haben, bevor Kollege Maillard in unsere Kommission gekommen ist.

Die Herausforderung in der aktuellen Situation ist die, dass bereits heute sämtliche Leistungserbringer verpflichtet sind, auf den Rechnungen die Art, die Dauer, aber auch den Inhalt der Konsultation nachvollziehbar darzustellen. Zudem spiegelt die legale Abrechnung der Positionen nicht immer die Zeit zwischen dem effektiven Konsultationsbeginn und dem Konsultationsende wider, weil eben über den Einzelleistungstarif Tarmed sowohl Handlungs- als auch Zeitleistungen kombiniert abgerechnet werden können. Zudem umfasst eben die Rechnung neben der Konsultation weitere Leistungen, wie zum Beispiel die Arbeiten der medizinischen Praxisassistentinnen und -assistenten, das Labor, Röntgen oder Arbeiten in Abwesenheit des Patienten. Was heute im sogenannten Tarmed drin ist, ist alles legal. Deshalb sagen wir ja alle - zumindest die meisten hier -, dass der Bundesrat in der Verantwortung ist, nach Jahren der Verhandlungen mit den Leistungserbringern den Tardoc endlich einzuführen. Dort gibt es ja die Dynamik, dass man wieder gezielt Änderungen vornehmen kann.

Das Aufführen von Konsultationsbeginn und -ende ist, wie gesagt, in dieser Diskussion sehr differenziert zu betrachten. Es führt natürlich bei den Patientinnen und Patienten zu Missverständnissen, damit eben auch zu einem höheren Erklärungsbedarf und schlussendlich zu zusätzlichem administrativem Aufwand bei den Gesundheitsfachpersonen. Es wäre also unter dem Strich nicht kostendämpfend, wenn[NB]man[NB]das[NB]machen würde, was Kollege Maillard vorschlägt. Das haben wir in der Kommission sehr ausführlich debattiert.

Deshalb bitte ich Sie eindringlich, hier der Kommission zu folgen und diesen Einzelantrag nicht zu unterstützen. Ich kann es nur nochmals unterstreichen: Ich bitte die Frau Bundesrätin, den vorliegenden Tardoc, der auf ihrem Tisch liegt, in den Bundesrat zu bringen und zu genehmigen. [PAGE 611]