Hässig Patrick · Nationalrat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Es sind zweifelsohne Gänsehautmomente - und schöne Bilder, die um die Welt gehen -, wenn die Kunstflugstaffel der Schweizer Luftwaffe mit Getöse vor stahlblauem Himmel und eindrücklicher Bergkulisse ihre Vorführung zum Beispiel am Lauberhornrennen fliegt. Nun will die Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin die fliegenden Kunststücke, die Tiger-F-5-Jets, vom Himmel holen. Huch, denken hier viele.

Die Kommissionsminderheit sagt Ihnen: Sie hat recht. Die Zeiten haben sich aus vielerlei Perspektiven geändert. Die gut 40 Millionen Franken an jährlichen Unterhaltskosten, die die Tiger-Jets jedes Jahr verbrennen, regen uns zum Denken an, dies einerseits aus finanzpolitischer Sicht; andererseits stellen wir die Sinnhaftigkeit eines Truppenteils, der der Armee kaum mehr hilft, die Schweiz zu verteidigen, infrage.

Wir sind der Ansicht, dass die Mittel sinnvoller und einer modernen Armee- und Verteidigungsstrategie entsprechend eingesetzt werden sollen. Da gehören die Tiger F-5 ab dem Jahr 2027 nicht mehr ins Portfolio. Darum vertrete ich hier die äusserst knappe Minderheit Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission und lege Ihnen ans Herz, sich den Plänen der Bundespräsidentin zur Ausserbetriebsetzung der F-5 anzuschliessen und nicht unnötige Bürokratie entstehen zu lassen. Wir brauchen doch keinen Bericht mehr, um über den Weiterbetrieb der Tiger-Kampfflugzeuge zu befinden! Wir können Ihnen heute schon sagen, was in diesem Bericht stehen wird: Ein Weiterbetrieb der Tiger-F-5-Jets ist viel zu teuer. Weshalb soll nun das VBS in einem Postulatsbericht plötzlich zum Schluss kommen, dass dies anders sein soll?

Die nachvollziehbare Grundlage, um den Beschluss zur Ausmusterung bereits heute zu fassen, ist gegeben. Warum? Weil das VBS bereits heute, ohne ein Postulat, schreibt: "Mit der Abnahme der ersten F-35A-Flugzeuge in der Schweiz ab 2028 und dem parallelen Weiterbetrieb der F/A-18-Hornet-Flotte hat die Armee weder Bedarf noch das Personal, die Finanzen oder die Infrastruktur, um die F-5 Tiger zusätzlich als dritte Flotte zu betreiben."

Voilà - der Bericht ist bereits geschrieben. Eine Annahme dieses Postulates ist ein klassischer Leerlauf. Dies kostet Steuergelder, und die Verwaltung braucht unnötig Zeit. Diese jährlich gut 40 Millionen Franken sind in der aktuellen Weltlage sinnvoller einzusetzen, nämlich so, dass sie der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz einen militärischen Mehrwert bringen.

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission, dem Antrag der Frau Bundespräsidentin, unserer Verteidigungsministerin, zu folgen und nicht nochmals eine bürokratische Pseudoverlängerung mittels dieses Postulates einzuleiten.