Rieder Beat · Ständerat · 2024-09-09

Wortprotokoll

Hier geht es im ersten Halbsatz um die Frage, wo das Beschwerderecht innerhalb von bedeutenden Ortsbildern bestehen bleiben soll, und um die Begriffe "errichten" bzw. "realisieren" im zweiten Halbsatz.

Zuerst zu den bedeutenden Ortsbildern: Ihre Kommission beantragt Ihnen, die Beschwerdemöglichkeiten auf Ortsbilder von nationaler Bedeutung zu begrenzen. Die Fassung des Nationalrates würde nach Ansicht der Mehrheit Ortsbilder von nationaler, kantonaler und kommunaler Bedeutung erfassen und zu weit führen, mit anderen Worten: den Zweck und die Ziele des Erlasses torpedieren. Zudem entstünden wiederum heikle Abgrenzungsfragen, wohingegen die Fassung der Mehrheit präzis und klar ist. Wir beschränken uns auf Ortsbilder von nationaler Bedeutung. Das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos) weist über 1000 geschützte Ortsbilder aus, und bei 2131 Gemeinden gibt es fast überall geschützte Teilbereiche. Bei diesen würde dann das Beschwerderecht wieder überall, auch in den Kernzonen, ermöglicht.

Zudem sei der Hinweis erlaubt, dass die Bewilligungsbehörden selbstverständlich den Schutz aller bedeutenden Ortsbilder sicherstellen werden und dass daher hier kein Freipass für eine Bedrohung der Ortsbilder gegeben wird. Die Bewilligungsbehörden haben die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen, und sie tun es auch.

Im zweiten Halbsatz scheint uns das Wort "realisieren" genereller und angepasster zu sein. Nicht immer wird etwas Neues errichtet, vielleicht wird auch nur umgebaut oder angebaut. Das Wort "realisieren" trifft diesen Vorgang besser. Im Übrigen ist es eine Anpassung an den französischen Text, wo wir bereits von "réaliser" sprechen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.