Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-09

Wortprotokoll

Mit der Motion sollen invasive gebietsfremde Organismen, namentlich die Kirschessigfliege und die Asiatische Hornisse, besser bekämpft werden. Da der Kommissionssprecher das sehr ausführlich dargelegt hat, kann ich es kurz machen, zumal wir Ende 2023 über die Motion diskutiert haben und Sie die Motion klar angenommen haben. Auch der Bundesrat war mit der Stossrichtung der Motion einverstanden. Er wollte damals einzig einen anderen Weg einschlagen. Mit der von Ihrer Kommission vorgenommenen Anpassung kann er die Motion unterstützen.

Das Bundesamt für Umwelt hat die Arbeiten für eine Anpassung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung aufgenommen. Darin sind Massnahmen gegen die Asiatische Hornisse vorgesehen. Mit der Änderung des Landwirtschaftsgesetzes vom Juni 2023 besteht auch eine Grundlage für die Bekämpfung der Kirschessigfliege. Das Bundesamt für Landwirtschaft arbeitet hier an der Umsetzung auf Verordnungsstufe. Für die Bekämpfung der Kirschessigfliege besteht ja eine Methode. Ich müsste beim Bundesamt für Landwirtschaft nachfragen, ob deren Anwendung bereits im nächsten Sommer möglich wird. Ich gehe nach heutiger Kenntnis eher davon aus, dass wir aufgrund der nötigen Vernehmlassung damit rechnen müssen, dass es bis zur Saison 2026 dauert. Es ist vorgesehen, die Verordnung im Frühjahr 2025 in die Vernehmlassung zu schicken und auf 2026 hin in Kraft zu setzen; das zu den terminlichen Aspekten.