Rieder Beat · Ständerat · 2024-09-09

Wortprotokoll

Hinter der Idee von Ständerätin Moser kann ich gut stehen. Mais parfois c'est le ton qui fait la musique. Verdeutlichen wir uns den ersten Absatz des Motionstextes auf Deutsch. Ich nehme an, es würde heissen, dass Bundesrat Rösti mit dem Flieger und vielleicht Bundesrat Cassis mit einem anderen Flieger nach Afrika gehen und den Regierungen die Bedeutung der Aktualisierung ihrer Klimaziele erklären, weil sie das Pariser Klimaabkommen nicht verstehen. Das ist das, was ich der Motion entnehme. Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist, um das Anliegen, das berechtigt ist, umzusetzen.

Ich würde meinen, dass der Bundesrat gut daran täte, Ihre Idee aufzunehmen und bei den bilateralen Abkommen auf die eine oder andere Art einen Impact vorzusehen. Aber mich dünkt doch, dass das in der Motion beschriebene forsche Vorgehen der falsche Weg wäre.

Ich werde diese Motion nicht annehmen.