Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Wenn man den ersten Satz der Motion liest, merkt man auch, weshalb wir diese Motion jetzt als erledigt erklären können. Sie ist abzulehnen, da ihr Anliegen erfüllt ist. "Der Bundesrat wird beauftragt, der Bevölkerung eine digitale Version der Identitätsausweise anzubieten, die mit den gängigsten mobilen Betriebssystemen kompatibel ist" - also eine E-ID. Es geht im Weiteren in der Motion darum, dass diese E-ID die Pässe und andere Ausweisdokumente nicht ersetzt, sondern ergänzt. Mit dem Gesetz, das Sie eben beschlossen haben, ist das Anliegen erfüllt und die Motion somit erledigt. Es gibt keinen Handlungsbedarf mehr, weshalb wir sie ablehnen können. Das Anliegen ist erfüllt.