Guggisberg Lars · Nationalrat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Forschung und Innovation sind wichtig für unser Land, für die Schweiz. Wir sind aber ganz klar der Auffassung, dass Forschung und Innovation vor allem bei der Privatwirtschaft stattfinden müssen, wo sie viel effizienter sind als beim Staat. Wir sind gegenüber Förderinstrumenten eher zurückhaltend und sind dagegen, dass sie staatlich verordnet werden. Trotzdem könnten wir hier Hand für eine Lösung bieten. Der Entwurf des Bundesrates weist aus unserer Sicht zwei Schwächen auf: zum einen die Dauer - zwölf Jahre sind eine sehr lange Zeitspanne -, zum andern die[NB]Höhe[NB]der[NB]Kosten.[NB]Es[NB]geht[NB]um[NB]rund[NB]107[NB]Millionen[NB]Franken.

Die Minderheit III verlangt, dass die Zeitspanne auf acht Jahre gekürzt wird. Hier kann ich auf die Ausführungen von Kollege Bäumle verweisen. Wir sind ebenfalls der Meinung, dass es acht Jahre braucht, vier Jahre sind aus unserer Sicht ebenfalls zu kurz, zwölf Jahre sind aber klar zu lang. Angesichts der Schnelllebigkeit der technischen Entwicklung sind wir der Meinung, dass acht Jahre absolut korrekt wären. Dementsprechend verlangen wir, dass wir die Dauer von zwölf auf acht Jahre, also um einen Drittel, kürzen.

Ich komme zu den Kosten. Wie Sie wissen - wir werden darüber in den nächsten Monaten noch sprechen -, steht es um die Bundesfinanzen sehr schlecht. Alle Bereiche müssen hier für Lösungen Hand bieten, auch der Bereich Forschung und Innovation. Deshalb verlangen wir eine moderate Kürzung des Kredites. Es ist keine Halbierung. Wenn man berücksichtigt, dass wir die Zeitspanne um vier Jahre kürzen, geht es um eine Kürzung von einem Sechstel der Kosten, also um rund 16 Prozent.

Wenn Sie dem Antrag der Minderheit III zustimmen, können wir dem Kredit bei der Gesamtabstimmung zustimmen, andernfalls müssen wir ihn ablehnen.