Jositsch Daniel · Ständerat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Wenn Ihnen das Thema Minderjährigenehen bekannt vorkommt, dann ist das kein Zufall. Wir haben dieses Thema eingehend in der Sommersession dieses Jahres diskutiert. Das ist auch der Grund, warum die Kommission für Rechtsfragen, die selbstverständlich auch der Meinung ist, dass Minderjährigenehen nicht zu tolerieren sind, mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Ablehnung der Motion beantragt.

Wie erwähnt, haben wir in der Sommersession die Änderungen des Zivilgesetzbuches zu Massnahmen gegen Minderjährigenheiraten bereits diskutiert. Sie erinnern sich, die Diskussion vieler Differenzen ist zwischen den Räten hin- und hergegangen. Von dem her besteht hier nun kein Raum mehr für die Motion.