Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-11

Wortprotokoll

Ich bin zwar in der Kommission, melde mich aber jetzt noch zu Wort, weil mich das Votum von Kollegin Friedli herausgefordert hat. Ich glaube, wir müssen doch aufpassen, dass wir jetzt nicht - und es hat ein wenig danach getönt - die Entwicklungszusammenarbeit der letzten Jahre schlechtmachen oder schlechter machen, als sie ist. Ich sage nicht, dass sie keine Anpassungen braucht. Kollege Rieder hat aus meiner Sicht ein bemerkenswertes Votum gehalten. Wenn sich die Welt verändert, müssten wir auch hier darauf reagieren. Wir können das nicht von einem Tag auf den anderen machen. Aber gerade in der Entwicklungszusammenarbeit sind ja auch Massnahmen enthalten, um zum Beispiel den Privatsektor und die Rahmenbedingungen in den entsprechenden Ländern zu verbessern.

Jetzt, wo ich das Wort ergriffen habe, möchte ich einfach kurz drei Sätze aus der Botschaft vorlesen, in denen zurückgeblickt wird und die eigentlich in der Kommission nicht bestritten waren. Nochmals: Das heisst nicht, dass man nichts anpasst. Aber wenn man jetzt sagt, die IZA habe sich nicht bewährt, die Migration nehme zu und deswegen sei die IZA schlecht gewesen, möchte ich das doch relativieren.

Es steht hier in der Botschaft in Kapitel 1.2.1 unter dem Titel "Ein sich langfristig auszahlender Einsatz" Folgendes: "Die Menschheit hat in den letzten 50 Jahren in Bezug auf Wohlstand, Gesundheit, Sicherheit und Lebensqualität so grosse Fortschritte erzielt wie nie zuvor. Vor 30 Jahren lebten 35 Prozent der Weltbevölkerung [...] in extremer Armut. 2019 waren es noch 8,4 Prozent [...]. Im Zeitraum 2012-2017 stieg das Einkommen der ärmsten 40 Prozent der Bevölkerung in 53 Entwicklungsländern stärker an als der nationale [PAGE 715] Durchschnitt. Im Jahr 2001" - also vor mehr als 20 Jahren - "gehörten 64 Staaten zur Kategorie der Länder mit niedrigem Einkommen, 2023 waren es nur noch 28. Die Kindersterblichkeit hat sich seit 1990 mehr als halbiert [...]. Die IZA der Schweiz hat zu diesen Erfolgen beigetragen." Das heisst nicht, dass wir alleine dafür verantwortlich sind, aber unser Beitrag ist ein Puzzleteil. Wir sollten jetzt nicht die IZA herausnehmen und sagen: Sie hat sich nicht bewährt, und deshalb müssen wir jetzt sofort Konsequenzen ziehen.

Ich glaube, diese Relativierung war wichtig. Man muss schauen, was sich bewährt hat und was anzupassen ist. Diese Ergänzung wollte ich einfach noch machen.