Graf Maya · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Auch die Berufsbildung ist in dieser nächsten BFI-Periode 2025-2028 mit einem Finanzierungsrückgang konfrontiert. Man kann zwar wie Kollege Stark sagen, dass eine Wachstumsbremse nicht Sparen bedeute, aber realistisch ist, dass dieser Finanzierungsrückgang noch erheblicher sein wird, nämlich unter Berücksichtigung der Teuerung und des Wachstums der Zahl der Lernenden, was ja ein sehr positiver Effekt ist.

Ich beantrage Ihnen deshalb mit meinem Minderheitsantrag, dem Nationalrat zu folgen. Er hat in diesem Zahlungsrahmen zur Finanzierung der Berufsbildung für die nächsten vier Jahre eine minimale Erhöhung von 23,4 Millionen Franken auf den Pauschalbeiträgen vorgenommen. Ich beantrage Ihnen zusätzlich, die Jahresanteile im Rahmen von Artikel 1 einzeln festzulegen, damit insbesondere eben diese Bremswirkung, diese Sparübung des Bundesrates, nicht voll von diesem Jahr 2024 auf das Jahr 2025 durchschlägt. Es ist also derselbe Antrag, wie ihn Kollegin Wasserfallen mit der Minderheit II (Wasserfallen Flavia) - "gemäss Bundesrat" - gestellt hat; der von mir beantragte Anteil wäre aber eben, wie gesagt, 23,4 Millionen Franken höher, würde also gemäss Entscheid Nationalrat erfolgen.

Damit sollen die künftigen negativen Auswirkungen der rückläufigen Investitionen, die der Bundesrat zu Beginn der BFI-Periode bedauerlicherweise vorsieht, gezielt abgefedert werden. Die berufliche Grundbildung ist von dieser Bremswirkung betroffen, da im Jahre 2025 die zur Verfügung stehenden Pauschalbeiträge gemäss der Planung des Bundesrates nämlich geringer ausfallen werden als die Beiträge in diesem laufenden Jahr. Es ist für die Budgetplanung schlecht, wenn die Beiträge von einem Jahr zum nächsten so absinken. Mit [PAGE 742] meinem Antrag kann dieser Finanzierungsrückgang vermieden werden. Die Investitionen werden so über die gesamte Periode gleichmässig verteilt.

Die moderate Erhöhung des maximalen Zahlungsrahmens ermöglicht es, die Kantone und die Schweizer KMU bei ihren Bemühungen für die Förderung der Berufsbildung sowie der Qualitätssicherung gezielt zu unterstützen. Wir wissen, das Berufsbildungssystem ist ein Erfolgsmodell. Wir sollten es nicht schwächen, nein, schon gar nicht in schwierigen[NB]Zeiten.[NB]In[NB]junge,[NB]gut[NB]ausgebildete Berufsleute muss investiert werden, auch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Ich bitte Sie also, diese minimale Erhöhung der Pauschalbeiträge für die Berufsbildung hier mit der Minderheit III (Graf Maya) zu unterstützen und dem Nationalrat zu folgen.