Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-12

Wortprotokoll

Hier ist die Kommission proaktiv tätig geworden: keine Erhöhung des Gesamtkredites, aber ein neuer Schwerpunkt. Mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat die Kommission entschieden, bei den Hochschulen einen Schwerpunkt für die Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsabschlüsse in der Humanmedizin zu setzen und ihnen einen Betrag von maximal 75 Millionen Franken vorzugeben, dies vor folgendem Hintergrund:

In der Schweiz werden bekanntlich zu wenig Arztpersonen ausgebildet. Wir sind in diesem Bereich besonders stark von der Einwanderung Ausgebildeter angewiesen. Dieses Problem wird sich mit der demografischen Entwicklung noch verschärfen. Vorbild und Vorgängerin für unseren Antrag war die Fachkräfte-Initiative, im Rahmen derer der Bund für eine nachhaltige Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin für die Jahre 2017 bis 2020 einen Zusatzkredit von 100 Millionen Franken vorsah. Allerdings stagniert das Wachstum.

Nach Ansicht der Kommission ist nicht der Numerus clausus das Problem, sondern die Anzahl Ausbildungsplätze. Deshalb möchten wir hier eine Priorität setzen. Zwar liegt es an der Schweizerischen Hochschulkonferenz, die Schwerpunkte zu definieren, für die projektgebundene Beiträge gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz zur Verfügung stehen. Sie hat bereits weitgehend ihre priorisierten Projekte definiert, und zwar in den Querschnittbereichen Digitalisierung, Chancengerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie bei der Pflege-Initiative, dies immer unter dem Vorbehalt unserer Parlamentsbeschlüsse, also der Mittelbewilligung.

Nun soll nach Meinung der Kommission ein neuer Schwerpunkt gesetzt werden, ohne dass dabei der gesamte Kredit erhöht wird. Das bedeutet - und das muss man auch offen sagen - eine Relativierung anderer Projekte, anderer Anliegen, also eine Repriorisierung. Wir laden die Schweizerische Hochschulkonferenz dazu ein. Wie gesagt, sie muss[NB]schlussendlich in Respektierung unseres politischen Willens einen Beschluss fassen. Immerhin kann man sagen, dass auch der Bundesrat in seinen strategischen Zielen - man kann das in der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025-2028 nachlesen - das Ziel der Linderung des Fachkräftemangels generell setzt. Insbesondere im Bereich Gesundheit wird explizit die Umsetzung der Pflege-Initiative erwähnt.

Schauen Sie sich den bestehenden Artikel 4 Absatz 2 an: Das geltende Recht sieht 16 Millionen Franken vor. Nun soll gemäss Artikel 4 Absatz 2bis auch ein Schwerpunkt in der Ausbildung Humanmedizin gesetzt werden. Das ist das Modell: keine Erhöhung des Gesamtkredites, aber ein zusätzlicher Schwerpunkt aufgrund unserer Priorisierung.

Ich bitte Sie, hier der einstimmigen Kommission zu folgen. [PAGE 752]