Fässler Daniel · Ständerat · 2024-09-17

Wortprotokoll

Hier nur ganz kurz eine Bemerkung zu Absatz 6: In Artikel 11 des Umweltschutzgesetzes ist der Grundsatz festgehalten, dass Lärmemissionen durch Massnahmen bei der Quelle so weit[NB]zu[NB]begrenzen[NB]sind, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Der Nationalrat möchte diesen Grundsatz in einem neuen Absatz 6 von Artikel 22 wiederholt haben.

Die Kommission erachtet die deklaratorische Wiederholung eigentlich als unnötig, aber auch nicht als schädlich. Sie empfiehlt Ihnen daher, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen.