Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-17

Wortprotokoll

Sie haben es gehört, der Bundesrat beantragt Ihnen, dieses Postulat anzunehmen. Es zielt aus Sicht des Bundesrates in die richtige Richtung. Derzeit werden bekanntlich in den Räten diverse Ideen diskutiert, um mittels Änderung des Rechtsmittelsystems Vorhaben zu beschleunigen, insbesondere im Energiebereich, für Energieanlagen, oder auch für den Wohnungsausbau. Wenn viele punktuelle Anpassungen erfolgen, birgt dies aber die Gefahr, dass die Rechtsmittelsysteme an Kohärenz verlieren, deshalb ist es sinnvoll, in diesem Bereich eine Auslegeordnung zu machen und Ihnen diese mit dem Bericht zu diesem Postulat vorzulegen.

Entsprechend decken wir uns mit dem Eingeber des Postulates, Herrn Ständerat Caroni, und bitten Sie, das Postulat anzunehmen.