Salzmann Werner · Ständerat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte nur auf drei Punkte eingehen:

1.[NB]Die Wertschätzung für sinnvolle Einsätze der Zivildienstangehörigen ist gegeben und von allen anerkannt.

2.[NB]Wenn eine Ausweitung der Schutzdienstpflicht durch die Personen garantiert wird, die bereits Einsätze leisten, dann fällt das immer auf diejenigen zurück, die bereits eingeteilt sind. Die Zivilschutzangehörigen und diejenigen, die bereits ausser Dienst sind, können wieder aufgeboten werden; dasselbe gilt bei der Armee. Das ist keine Gleichberechtigung.

3.[NB]Den dritten Punkt hat die Präsidentin der Kommission bereits erwähnt. Wie wollen Sie Ernstfälle ohne Ausbildung bewältigen? Deswegen ist eben diese Wiederholungskurs-Variante drin, damit die Dienstleistenden ausgebildet sind, wenn sie dann in den Ernstfall müssen.

Ich bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen.