Dittli Josef · Ständerat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Aufgrund von zwei, drei Aussagen, zu denen ich noch etwas sagen möchte, melde ich mich nochmals als Kommissionssprecher.

Erstens wird von Frau Kollegin Roth der Eindruck erweckt, dass die Kantone Zivildienstleistende willkürlich einfach nach Lust und Laune aufbieten können. Das ist natürlich nicht der Fall. Die Kantone müssen zunächst alle ihre Möglichkeiten ausschöpfen, bevor sie auf dieses Instrument zurückgreifen können.

Zweitens reden wir von maximal 80 Einsatztagen, die vorrangig geleistet werden sollen - nicht, dass der Eindruck entsteht, man könne hier den Zivildienst willkürlich und x-beliebig einbeziehen.

In Bezug auf die Aussage, der Zivildienst würde geschwächt, weise ich darauf hin, dass der Zivildienst grundsätzlich ein Gefäss für jene ist, die aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten wollen und mit der längeren Dienstleistung den Tatbeweis erbringen. Dafür gibt es keinen Soll-Bestand, keine obere Grenze. Der Bestand ist einfach die Summe jener, die wegen Gewissenskonflikten keinen Militärdienst leisten. Das können mal weniger, das können mal mehr sein. Wahrscheinlich werden es wieder weniger, wenn die Anpassung des Zivildienstgesetzes hoffentlich in der nächsten Runde durchkommt. Das werden wir hier drinnen auch noch diskutieren.

Beim Zivildienst handelt es sich um ein Gefäss mit einer offenen Obergrenze. In diesem Kontext davon zu sprechen, man wolle den Zivildienst schwächen, ist meines Erachtens eine mutige Interpretation. Noch einmal: Auch die Leistungen im Zivilschutz, die für unsere Gesellschaft erbracht werden, sind zumutbar für jene, die im Zivildienst eingeteilt sind.