Theiler Heinz · Nationalrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Wir wollen gewappnet sein, und wir wollen uns selbstständig verteidigen können. Das ist der verfassungsmässige Auftrag der Armee; das umzusetzen ist unsere Aufgabe hier. Um diese Aufgabe zu lösen, muss man in Szenarien denken, denn das macht ein möglicher Aggressor auch. Er wird sich überlegen, wo unsere Schwächen liegen und wo er bei uns mit möglichst wenig Aufwand maximalen Schaden anrichten kann.

Der Bundesrat hat sich entschieden, die Armee auf ein breites Bedrohungsszenario vorzubereiten. Das Szenario geht davon aus, dass Formen der hybriden Konfliktführung, der militärischen Bedrohung aus der Distanz und eines militärischen Angriffs gleichzeitig oder in rascher Abfolge eintreten können. Auf diesem Szenario bauen die Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee für die kommenden zwölf Jahre auf, die der Bundesrat das erste Mal so in der Armeebotschaft festlegt.

Ebenfalls aus diesem Szenario ergibt sich für unsere Armee ein breites und ausgewogenes Fähigkeitsprofil. Mit diesem Profil wird die Verteidigungsfähigkeit maximal gestärkt und kann sich die Schweiz bestmöglich autonom verteidigen. Für diese autonome Verteidigung braucht es Fähigkeiten, welche die Armee als Gesamtsystem erhalten oder aufbauen muss, um künftige Bedrohungen und Gefahren bewältigen zu können. Zu diesen Fähigkeiten gehören die Aktionsplanung, die Nachrichtenbeschaffung, die Wahrung der Lufthoheit, die Abwehr von Angriffsaktionen, logistische und sanitätsdienstliche Leistungen oder der Lufttransport. Aufgrund der verfügbaren Mittel müssen zwar mit dieser Variante Abstriche bei der Tiefe der Fähigkeitsausprägung in Kauf genommen werden. Die wesentlichen jetzt bestehenden Fähigkeitslücken können jedoch in absehbarer Zeit geschlossen werden.

Wie vorhin von Kollegin de Quattro ausgeführt, folgt die FDP-Liberale Fraktion in Block 1 dem Bundesrat und dem Ständerat.