Hässig Patrick · Nationalrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Schon die Armee von heute müsste die Bedrohungen des modernen, globalisierten IT-Zeitalters gut vorhersehen und abwehren können. Doch[NB]da[NB]gibt[NB]es[NB]aus[NB]Sicht der GLP noch viel Luft nach oben, beispielsweise beim Schutz vor Cyberangriffen. IT-Systeme werden ein zentrales Schlachtfeld des 21.[NB]Jahrhunderts werden, und da ist die Schweiz eine sehr grosse und prominente Zielscheibe. Wir brauchen unter anderem einen klar verstärkten Fokus auf die Cyberabwehr, um Kapazitäten aufzubauen. Deshalb bitte ich Sie, meinem Antrag, den ich in der Kommission gestellt habe, zu folgen, sodass die Fähigkeit im Cyber- und elektromagnetischen Raum gestärkt und der Schutz von Informations- und Kommunikationssystemen stark ausgebaut wird. Dieser Antrag fand in der Kommission eine Mehrheit. Ich bitte Sie, dieses Anliegen bei Artikel 2 Buchstabe e zu unterstützen.

Nicht nur im Netz lauern Gefahren, welche die Grenze zwischen Kriegs- und Friedenszeiten verwischen; biologische Waffen gehören ebenfalls in diese Kategorie von Bedrohungen. Mit dem technologischen Fortschritt wird es zunehmend einfach sein, biologische Waffen selbst herzustellen. Sie müssen sich vor Augen führen, dass der Zugang zu künstlichen Viren immer einfacher wird. Nukleinsäuren - das sind Bausteine für Viren - können von Spinnern, [PAGE 1694] Saboteuren oder Terroristen schon morgen zuhause mit Geräten von der Grösse einer Kaffeemaschine synthetisiert werden. Auf staatlicher Ebene ist das Szenario noch bedrohlicher. Gerade im Zeitalter asymmetrischer Angriffe ist der gezielte militärische Einsatz von Biowaffen möglich und hat er ein astronomisches Schadenspotenzial, sowohl gesundheitlich als auch volkswirtschaftlich.

Es ist die ureigene Aufgabe unserer Armee, im Verbund die Bevölkerung vor solchen Bedrohungen zu schützen. Die Schweiz verfügt im ABC-Bereich mit dem Labor Spiez über ein Juwel von internationaler Bedeutung. Diese Expertise zu erhalten und auch in der Armee auszubauen, ist nicht nur eine Frage der nationalen Sicherheit, sondern ein Ausdruck unserer Innovation. Ich bitte Sie deshalb, bei Artikel 2 Buchstabe n den Antrag meiner Minderheit zu unterstützen.

Die Armee muss zudem die Fähigkeit haben, zivile Behörden vermehrt zu unterstützen. Auch diese Kompetenzen müssen an die künftigen Herausforderungen angepasst werden. Wir wissen, dass aufgrund des Klimawandels Naturkatastrophen häufiger und schwerwiegender sein werden. Gerade in diesen Tagen ist man in Österreich, Tschechien, Polen und in der Slowakei auf professionelle Unterstützung von Zivilkräften und Armeen angewiesen. Wir müssen die Fähigkeiten der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden verstärken und auf Einsätze an Naturkatastrophen ausrichten. Dementsprechend bitte ich Sie bei Artikel 2 Buchstabe l um die Unterstützung des Antrages der Minderheit Schlatter.

Daran schliesst der Antrag meiner Minderheit II bei Artikel 2 Buchstabe g an. Die Sanitäts- und Erstversorgungseinheiten, ein wichtiger Pfeiler der medizinischen Notversorgung, sind in der Armee aktuell eher wenig ausgebaut. Wenn man liest, dass die Armee die prähospitale Versorgung der Angehörigen der Armee aktuell nur knapp gewährleisten kann, möchte man nicht wissen, wie die Versorgung in einer Notlage sein wird. Auch der Koordinierte Sanitätsdienst steht auf wackligen Beinen. Man liest oder erfährt in Gesprächen seit Monaten, dass die Mindestanforderungen knapp erreicht werden. Geht es um die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung, ist man mit "knapp" mehr als nur schlecht beraten. Helfen Sie mit, stärken Sie die Fähigkeiten im Bereich Sanität und unterstützen Sie den Antrag meiner Minderheit bei Artikel 2 Buchstabe g.