Walliser Bruno · Nationalrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Wir wollen innerhalb vernünftiger Zeit zu einer funktionierenden und einsatzbereiten Armee kommen, die den heutigen Weltgeschehnissen Rechnung trägt - nicht weniger und nicht mehr.

Wir von der SVP sind mit unseren Anliegen beim Bundesbeschluss 1 über die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee bis 2035 in der SiK unterlegen. Im Bundesbeschluss 1 sollen unter anderem die Fähigkeiten im Bereich des Nachrichtenverbundes und der Sensoren gestärkt werden, indem die Mittel zur Nachrichtenbeschaffung und zur Lagedarstellung in allen Wirkungsräumen verbessert werden. Das unterstützen wir, aber es geht für uns zu wenig weit. Wir wollen auch die Fähigkeiten des Militärischen Nachrichtendienstes erweitern. Er soll in der Lage sein, in mehreren Konflikten die Streitkräfteentwicklung, die Waffenentwicklung, die Doktrinentwicklung und die Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft - Zivilbevölkerung, Wirtschaft, Gesellschaft - in den betroffenen Regionen vertieft zu analysieren und daraus wichtige Erkenntnisse für die Schweiz abzuleiten.

Ein weiteres wichtiges Anliegen fehlt der SVP-Fraktion im Bundesbeschluss 1 absolut: die vollständige Ausrüstung der Armee innerhalb eines vertretbaren Zeitraums. Es ist keine Option mehr, dass unsere Soldaten nicht vollständig ausgerüstet sind. Die Sicherheitslage in Europa und weltweit hat sich in den letzten Jahren verschärft. Ob wir nun an die Hybridkriegsführung denken oder an einen konventionellen militärischen Einsatz, unsere Armee muss jederzeit einsatzfähig sein. Dies ist nur möglich, wenn die Soldaten mit den notwendigen Mitteln ausgestattet sind.

Es ist von essenzieller Bedeutung, dass die Armee über modernste Ausrüstung verfügt, vom persönlichen Schutz der Soldaten bis hin zu fortschrittlichen Technologien und Fahrzeugen. Diese Modernisierung muss jedoch innerhalb eines vertretbaren Zeitraums geschehen. Wir fordern daher einen klar definierten Plan, der eine vollständige Ausrüstung unserer Armee innerhalb eines vertretbaren Zeitraums sicherstellt. In Anbetracht der heutigen Sicherheitslage in Europa ist die Frage nicht "ob", sondern "wann".

Im Weiteren wird die SVP-Fraktion die Minderheitsanträge Hurter Thomas, Hess Erich und Götte unterstützen und alle anderen Minderheitsanträge, welche die Armee nur schwächen wollen, ablehnen.