AB 344945

Wortprotokoll

Im Block 1 wurde ausgeführt, auf welches Szenario sich der Bundesrat bei seiner Strategie zur langfristigen Ausrichtung der Armee stützt und welche Fähigkeiten der Armee als Gesamtsystem dafür benötigt werden. Die Fähigkeitslücken in Bezug auf ein breites und ausgewogenes Fähigkeitsprofil der Armee bestehen heute vor allem in den Bereichen Führung und Vernetzung sowie Nachrichtenverbund und Sensoren, aber auch bei der Wirkung am Boden, in der Luft sowie im Cyber- und elektromagnetischen Raum. [PAGE 1706]

Der Verpflichtungskredit wird neu für vier Jahre - 2024 bis 2027 - beantragt, damit ein Teil dieser Fähigkeits- und Ausrüstungslücken mit der Beschaffung von Armeematerial geschlossen werden kann. Der Bundesrat beantragt für die Beschaffung von Armeematerial Verpflichtungskredite von 3,52 Milliarden Franken. Diese umfassen die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie die Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung.

Weitere Fähigkeitslücken soll das Rüstungsprogramm 2024 schliessen. Geplant sind damit unter anderem der Ausbau der Informatik- und Telekommunikationssysteme auf den unteren taktischen Stufen, also bei der Einheit, und die Beschaffung von teilmobilen Radaren für die Überwachung des mittleren und oberen Luftraumes. Zudem sollen die Bodentruppen mit einer neuen Lenkwaffe ausgerüstet werden, die gepanzerte Ziele und Schlüsselobjekte auf Distanz bekämpfen kann. Die Beschaffung teilmobiler Sensoren soll eine bessere Detektion, Ortung, Verfolgung und Identifizierung von Luftfahrzeugen ermöglichen. Mit einem weiteren Rüstungsvorhaben soll schliesslich der Werterhalt des Schulungsflugzeugs PC-7 ermöglicht werden.

Neu hinzu kommt der Entscheid des Ständerates, bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite zu beschaffen. Diesen Entscheid werden wir bestätigen.

Mit dem Immobilienprogramm VBS 2024 wird der Bau des neuen Rechenzentrums Kastro II beantragt. Weiter wird ein Kredit für die vierte Etappe des Waffenplatzes Frauenfeld beantragt. Das Areal Auenfeld auf dem Waffenplatz Frauenfeld soll längerfristig weitergenutzt und verdichtet werden. Dies macht die Ausbildung effizienter und reduziert die Betriebsausgaben. Weiter wird die Teilsanierung des Waffenplatzes Bière, erste Etappe, beantragt. Der Waffenplatz muss saniert und an die heutigen Normen und Standards angepasst werden. Ebenfalls beantragt wird eine Strassenverlegung auf dem Flugplatz Emmen. Die Rüeggisingerstrasse muss verlegt werden, die durch das Militärflugplatzareal führt und dieses teilt.

Die FDP-Liberale Fraktion steht für eine starke und gut ausgerüstete Armee ein, folgt der Mehrheit und spricht sich gegen alle Minderheitsanträge im Block 2 aus.