preparatory:AB 344975

Wortprotokoll

Herr Kollege Tuena, die Sozialdemokratische Fraktion hat in der Kommissionsberatung ein Konzept vorgelegt, wie man mit weniger Geld eine gut ausgerüstete Armee aufstellen könnte, die zukunftstauglich ist und die sich an einer realistischen Bedrohungsanalyse orientiert. Wir haben das vertreten, Ihre Seite hat das gestern abgelehnt. Wir haben gleichzeitig gesagt, dass wir für einen Kompromiss Hand bieten würden, wenn die Mehrheit dieses Armeebudget schon in diesem Ausmass aufblähen möchte, und dass wir einem Fonds mit rückzahlbaren Darlehen zustimmen würden, bis zum Schluss. Wir waren also mehr als kompromissbereit. Aber Ihre Seite kommt und marschiert durch, und ja, für Sie ist es ein Trachtenverein, weil es darum geht, dass Sie diese Institution über alles setzen, über alle anderen Staatsaufgaben. Ich bin nicht bereit, das mitzumachen. Und nein, ich werde mich nicht entschuldigen, aber ich bin überzeugt, dass Sie sich für diese unverantwortliche Finanzpolitik eines Tages werden entschuldigen müssen.