Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2003-06-05

Wortprotokoll

Ich habe diese Interpellation zu Situation und Massnahmen in der Bildungsforschung vor eineinhalb Jahren eingereicht, also fast ein Jahr, bevor der Bundesrat seine Botschaft und Kreditanträge zu Bildung, Forschung und Technologie (BFT) dem Parlament unterbreitete. Die Stellungnahme des Bundesrates datiert vom 8. März 2002, also auch vor den Anträgen zur BFT-Botschaft.

Ziel meiner Interpellation war und ist es auch heute, den Bundesrat an seine noch nicht erledigten Hausaufgaben betreffend ein kohärentes und effizientes Bildungsforschungssystem Schweiz zu erinnern. Ein solches Bildungsforschungssystem ist eine zentrale Voraussetzung für die Steuerung, für Inputs, für künftige Reformen des komplexen Bildungsbereiches.

Positiv kann ich heute festhalten: Der Bundesrat will diese Gesamtstrategie verwirklichen. Er will die Lücken schliessen, dazu gehört insbesondere auch der in meiner Interpellation angesprochene Weiterbildungsbereich. Er will [PAGE 883] zusammen mit der Erziehungsdirektorenkonferenz ein kontinuierliches Bildungsmonitoring einrichten. Ziel des Bundesrates ist, dies in der Periode 2004 bis 2007 zu verwirklichen. Wenn ich kritischer hinschaue, kann ich dies allerdings so kommentieren: Der Bundesrat wiederholt sich; diese Zielsetzung kennen wir von der letzten BFT-Botschaft her. Analysestudien, auch mit Massnahmenvorschlägen, wurden auch bereits gemacht. Mit der Coreched, der Schweizerischen Koordinationskonferenz Bildungsforschung, von Bund, Erziehungsdirektorenkonferenz und Schweizerischem Nationalfonds getragen, haben wir denn auch ein Organ, das für effizientere und effektivere Koordination und Kohärenz der Bildungsforschungspolitik zuständig ist.

Herr Bundespräsident, ich habe mich entschieden, die beiden Blickwinkel, den positiven wie den kritischen, zu einer kritisch-konstruktiven Position zu kombinieren. Ich halte mich also an die aktuelle BFT-Botschaft, wo der Bundesrat auf Seite 28 unter dem Titel Transparenz festhält: "Dringend notwendig ist ein kohärentes Informationssystem, das dank der Erhebung und Verbreitung von Informationen die Selbstregulierung des BFT-Systems gewährleistet, seine Steuerung optimiert und es den zahlreichen Akteuren

dieses komplexen Systems erlaubt, sich mit den anderen in voller Transparenz auseinander zu setzen. Ein erster wichtiger Schritt zur Erreichung dieses Ziels besteht im Aufbau einer gesamtschweizerischen Bildungsforschung sowie in der Schaffung eines leistungsfähigen Bildungsmonitorings." Herr Bundespräsident, Ihre Verpflichtung ist klar und deutlich. Sagen Sie uns darum auch heute, anderthalb Jahre nach der Antwort auf diese Interpellation, was der aktuelle Stand auf der Massnahmenseite ist.

In der Interpellation mache ich speziell auf die Bildungsforschungsdefizite im quartären Bildungsbereich der Weiterbildung aufmerksam - zur Stärkung und Weiterentwicklung dieser von Bund und Kantonen gemeinsam gesteuerten Weiterbildungspolitik ein zentraler Bestandteil. In der Antwort anerkennt der Bundesrat diesen sehr speziellen Forschungsnachholbedarf und verweist unter anderem auf die neue gesetzliche Grundlage im Berufsbildungsgesetz. Herr Bundespräsident, dazu folgende aktuelle Information meinerseits: Das "Forum Weiterbildung Schweiz" wird Ihnen noch in diesem Monat ein konkretes Minimalkonzept für eine harmonisierte, international kompatible Weiterbildungsstatistik Schweiz auf den Tisch legen. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik und getragen von den Forumsmitgliedern Seco, BBT, BBW und EDK ist diese Studie vom "Forum Weiterbildung Schweiz" in Auftrag gegeben worden. Hier kann also sofort agiert werden.

Nachdem alle massgebenden Stellen involviert sind, nachdem der politische Wille des Bundesrates auch in der Stellungnahme zu dieser Interpellation und in der BFT-Botschaft vorliegt, gehe ich, auch als Präsidentin des "Forums Weiterbildung Schweiz", davon aus, dass Sie jetzt grünes Licht für die Installierung einer harmonisierten Weiterbildungsstatistik geben. Der Zeitpunkt ist ideal. Das BFS wird nächstens sein Mehrjahresprogramm aufgleisen. Die Beschlüsse der BFT-Botschaft und auch das neue Berufsbildungsgesetz werden bald in Kraft treten, und wir sind hier kompatibel mit dem von Bundesrat und EDK aufgegleisten Masterplan.

Herr Bundespräsident, in diesem Sinn habe ich die hier in der Stellungnahme gemachten Versprechen zur Kenntnis genommen. Ich nehme die Ausführungen in der BFT-Botschaft zur Kenntnis und erwarte, dass Sie jetzt zur Tat schreiten: mit der Realisierung der harmonisierten Weiterbildungsstatistik und der Schliessung der weiteren erkannten Lücken im schweizerischen System von Bildungsindikatoren und Bildungsstatistiken.