Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-09-23

Wortprotokoll

Ja,[NB]wir[NB]haben[NB]hier[NB]die[NB]grösste Differenz. Das ist ja auch logisch, es geht um Institutionen des Bundes. Der Bund steht hier in voller Verantwortung, deshalb geht es auch um andere Beträge, und deshalb hat auch ein Entscheid für eine Erhöhung um 100 Millionen Franken eine grosse Wirkung.

Wir haben vom Kommissionssprecher die eindrücklichen aktuellsten Zahlen zur Entwicklung der Studierendenzahlen gehört. Gerade an der ETH Zürich gibt es einen überwiegenden Teil an Inlandstudierenden; wir hatten ja diese Diskussion bei den Gebühren. Die Zunahmen sind wirklich sehr erfreulich, sie freuen uns sicher alle. Wenn wir diese erwünschte Entwicklung auch ressourcenmässig nachvollziehen und keinen Qualitätsverlust hinnehmen wollen, dann braucht es hier einen entsprechenden Entscheid. Ich möchte Ihnen einen Zahlungsrahmen von 11[NB]216,2 Millionen Franken beantragen, 100 Millionen mehr als im Entwurf des Bundesrates. Das entspricht dem Beschluss des Nationalrates; er hat ihn zweimal gefällt.

Noch ein Wort zum Griff in die Reserven der ETH: Der Bundesrat ist ja auch der Meinung oder streitet nicht ab, dass diese 100 Millionen für die Aufgaben und Schwerpunkte der ETH, wie sie gesetzt wurden, notwendig sind, verweist aber darauf, dass sie sich doch bei den Reserven bedienen soll. Ich finde das schon etwas problematisch. Wir haben jetzt verschiedentlich gehört, dass der grösste Teil dieser Reserven gebunden ist, beispielsweise für Investitionen in Forschungsinfrastrukturen, in strategische Projekte oder Immobilien, und dass auch ein gewisser Teil ungebundener Reserven notwendig ist, um die finanzielle Flexibilität zu behalten, Schwankungen bei Einnahmen und Ausgaben auszugleichen und auch Risiken abzusichern. Von daher finde ich es, auch wenn wir finanziell angespannt sind, ein etwas schwieriges Zeichen, unserer eigenen Institution zu sagen: Greift in eure Reserven!

Ich sehe jetzt bei der Mehrheit der Kommission Bewegung, möchte Ihnen aber trotzdem beantragen, hier bei den 100 Millionen einen Entscheid zu fällen.