Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-09-23

Wortprotokoll

Ich möchte Sie einladen, diese Differenz auszuräumen und der starken Minderheit Ihrer Kommission zu folgen.

Wie gesagt, es geht hier um die Mittel für die Institutionen der Forschungsförderung, den SNF und die Akademien der Wissenschaften Schweiz. Der Kommissionssprecher hat es angetönt: Diesen Institutionen wurden mehr Aufgaben zugeteilt. Insbesondere gab es eine Zunahme bei den Zusatzaufgaben. Beim SNF werden folgende vier genannt: Fortführung und Aufstockung des internationalen Forschungsprogramms Flare im Bereich der Teilchen- und Astrophysik; Fortsetzung bilateraler Programme; Förderung von bi- und multilateralen Forschungskooperationen; die wichtige Lancierung der Swiss Quantum Initiative. Bei den Akademien wird nebst der Lancierung der Swiss Quantum Initiative auch das Datenkoordinationszentrum genannt. Es besteht die Befürchtung, dass aufgrund dieser Zusatzaufgaben, die politisch auch gewünscht und unterstützt werden, die Erfüllung der Kernaufgaben leidet, wenn wir die Zusatzaufgaben ressourcenmässig nicht auch berücksichtigen. Diese Befürchtung haben den Nationalrat und die starke Minderheit Ihrer Kommission dazu bewogen, hier eine Erhöhung von 22,3 Millionen Franken respektive eine Rückgängigmachung der ursprünglichen Kürzung zu beantragen.

Vielen Dank für die Unterstützung des Minderheitsantrages.