Stark Jakob · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Es geht hier um die Fortsetzung des Projekts Sweet. Sweet wurde im Anschluss an Fukushima ins Leben gerufen; es ist ein staatliches Förderinstrument für die Forschung über Energietransition und Emissionsreduktion. Bei diesem Geschäft geht es auch um die Frage, in welchem Umfang und wie lange die staatliche Forschung und in welchem Umfang und wie lange die freie Forschung gefördert werden sollen. Ich habe die Position, welche die Kommissionsmehrheit jetzt vertritt, schon in der ersten Lesung hier vertreten dürfen.

Der Antrag der Kommission, diesen Kredit auf 53,4 Millionen Franken zu halbieren - das wäre immerhin das Doppelte von dem, was der Nationalrat beantragt -, lässt sich auch herleiten. Wenn man nämlich die Summe für die zweite Tranche von Sweet, also diejenige, die Sie vor vier Jahren bewilligt haben, zu diesen 53,4 Millionen Franken dazurechnet, ergibt das ein Total von 94,9 Millionen Franken, was exakt der ersten Tranche von Sweeter entspricht. Diese Summe schafft nach den fünf Forschungsprojekten, die mit der ersten Tranche bereits aufgegleist worden sind, nun die Möglichkeit, dass man mit der zweiten Tranche fünf weitere Forschungsprojekte ausschreiben und an Konsortien vergeben kann.

Man muss in diesen Sachen etwas praktisch denken; es geht um Forschungsprojekte, und es geht um Laufzeiten. Die Dauer des Verpflichtungskredits könnte mit dem Antrag der Kommissionsmehrheit um vier Jahre auf insgesamt acht Jahre verkürzt werden. Das ist immer noch eine lange Dauer. Die Laufzeit des Kredits würde bis 2032 dauern.

Somit ergäbe sich mit dem Antrag der Kommissionsmehrheit eine von mir aus gesehen insgesamt sehr zweckmässige Ergänzung und Abrundung des Forschungsprojekts Sweet. Es können - ich wiederhole es - weitere fünf Forschungsprojekte realisiert werden, und es können trotzdem 53,4 Millionen Franken eingespart werden. Wichtig dabei ist: Der Bundesrat erhielte um das Jahr 2030 herum mehr Spielraum für eine umfassende Neubeurteilung der Art und der Notwendigkeit einer staatlichen Energieforschungspolitik. Dies wäre meiner Meinung nach sehr, sehr wichtig, weil es im Energiebereich immer wieder neue Entwicklungen gibt. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir hier nicht für eine zu lange Zeit planen, weil wir uns damit neue Perspektiven verbauen würden.

Ich beantrage Ihnen deshalb, der Mehrheit der Kommission zu folgen.