Jans Beat · Bundesrat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Vielen Dank auch für diese Frage, Herr Imark. Es ist wirklich wichtig, dass wir das verstehen. Es gibt einen Unterschied zwischen Deutschland und der Schweiz: Wir sind nicht in der Zollunion. Deshalb kontrollieren wir seit Jahr und Tag Waren und Pässe an den Grenzen. Deutschland machte das nicht. Was sie jetzt dort im Rahmen des Schengen-Abkommens machen, ist ausserordentliche Personengrenzkontrollen einführen. Damit kommen sie vermutlich auf eine Kontrolldichte, die mit derjenigen in der Schweiz vergleichbar ist, vielleicht ist sie auch zeitweise noch etwas höher.

Ich persönlich habe beantragt, dass wir die Kontrolldichte ebenfalls erhöhen. Wir haben das während der Grossanlässe in Frankreich und Deutschland gemacht. Wir haben evaluiert, welche Effekte das auf die illegale und die irreguläre Einreise in die Schweiz hat. Wir sind zum Schluss gekommen: Diese Erhöhung der Kontrolldichte hatte darauf keinen Einfluss.