Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Wir sollten nach dem Sonntag schon nicht die Gewinner zu den Verlierern machen. Ich habe natürlich gesagt, und ich sage es auch heute gerne: Die Biodiversität ist sehr wichtig, sie ist letztlich das Fundament unserer Lebensgrundlage. Am Sonntag, ich glaube, da stimmen wir überein, hat die Stimmbevölkerung gesagt, es ist richtig, dass man Massnahmen im bestehenden Rahmen weiterführt. Auf der Grundlage von verschiedenen Rückfragen kann man klar sagen: Am Sonntag wurde entschieden, dass wir die bestehenden Mittel verwenden sollen und dass wir nicht mit mehr Mitteln die Massnahmen ausdehnen sollen. Aber natürlich haben wir den Auftrag, die bestehenden Mittel so effizient wie möglich und möglichst zur Qualitätssteigerung einzusetzen; das einfach als allgemeine Einordnung.

Jetzt ist es so, dass der zweite Aktionsplan vorbereitet ist. Er liegt mir im Entwurf vor. Es sind 15 Massnahmen vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden wir das Bundesamt für Landwirtschaft einladen, auch Massnahmen für die Agrobiodiversität zu prüfen. Das Bundesamt für Landwirtschaft ist hier zuständig. Ich will nicht die Verantwortung abschieben, am Schluss trägt der Gesamtbundesrat die Verantwortung. Ich gehe davon aus, dass das Bundesamt für Landwirtschaft für die Umsetzung auch die von Ihnen erwähnten Organisationen einbeziehen wird. Aber wir können ihnen nicht einfach Massnahmen quasi verordnen. Wir werden sie einladen, Massnahmen zu prüfen und umzusetzen.

Wir haben in der Analyse ja feststellen dürfen, dass wir, was die Nutztierrassen oder die Nutzpflanzen anbelangt, eine recht gute Situation haben. Das ist bei den wild lebenden Arten nicht der Fall. Diese Differenzierung muss man schon auch machen. Aber ich darf Ihnen versichern, dass dieses Versprechen nicht leerer Buchstabe sein soll, sondern dass wir das im Rahmen der uns verfügbaren Mittel wirklich umsetzen wollen. Zum Teil können wir es selbst tun, im Bundesamt für Umwelt, in unserem Zuständigkeitsbereich. In wesentlichen Teilen sind wir aber auf die Mitarbeit anderer Ämter angewiesen, insbesondere was die Qualitätsverbesserung und die Vernetzung im Landwirtschaftsbereich anbelangt, wo wir einen Schwerpunkt setzen wollen.