Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Zu Ihrer ersten Frage, Herr Regazzi, kann ich Ihnen sagen, dass mit 71,8 Prozent der Kosten 80 Prozent der Ziele erreicht wurden bzw. 80 Prozent umgesetzt wurden. Wir gehen, Stand heute, davon aus, dass die Kosten im Rahmen bleiben und nicht überborden werden. Dies ist auch die Auskunft, die ich von der Verwaltung erhalten habe.

Zur zweiten Frage, zu Los 3: Hier wurde aufgrund der langen Dauer und aufgrund dessen, dass die Enaw zweimal Beschwerde eingereicht hat - sie hat zweimal verloren -, entschieden, dass wir auf eine Geschäftsstelle verzichten und nur eine Hotline ausschreiben. In diesem Zusammenhang war der notwendige Betrag kleiner, was eine freihändige Ausschreibung zuliess.

Zur dritten Frage: Wenn wir eine Ausschreibung machen, gegen die Beschwerde eingereicht wird, und diese Beschwerde abgewiesen wird - und das zweimal -, können wir nicht einfach sagen, wir stoppen die Ausschreibung und geben den Auftrag nun trotzdem den ursprünglichen Organisationen. Wir hatten in diesem Zusammenhang mit der Enaw verschiedene Besprechungen auf verschiedenen Stufen. Inzwischen ist die Situation gemäss meiner Auskunft geklärt, indem mit der Enaw auch in anderem Zusammenhang ein Vertrag über die Beratungsleistungen unterzeichnet wurde und somit die Arbeiten laufen können. Das Tool läuft so weit, es hat bisher 318 Zielvereinbarungen durchgerechnet, es wurde also bereits für 318 Zielvereinbarungen verwendet. Die Beratungen können ordnungsgemäss stattfinden, hier ist der Zuschlag an die Enaw erfolgt. Wir stehen also mit der Enaw in Kontakt. Wir wissen auch um die Differenzen und Schwierigkeiten. Aber es ist natürlich schon so, dass auch die Enaw die Bedingungen, die ihr im Rahmen einer Ausschreibung gestellt werden, erfüllen muss. Stand heute können wir die Budgets einhalten. Es gibt für mich keinen Grund, hier einen Stopp zu lancieren.

Ich bin zwar nahe, aber nicht ganz nahe am Geschäft. Falls noch Detailauskünfte gewünscht werden, sind noch Fachleute hier vor Ort.