Dittli Josef · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Hier geht es darum, in der Vorlage explizit Vorkehrungen gegen Marktverzerrungen und Vorgaben zur Verrechnung unternehmensinterner Leistungen festzuhalten. Mit der angepassten Formulierung soll sichergestellt werden, dass die finanzielle Unterstützung des Einzelwagenladungsverkehrs nicht zu Marktverzerrungen führt. Im Ganzzugsbereich sind nebst SBB Cargo auch andere Transportunternehmen tätig. Die finanzielle Unterstützung des Einzelwagenladungsverkehrs darf nicht dazu führen, dass SBB Cargo wegen der Förderung die Ganzzüge neu günstiger offerieren kann als andere Transportunternehmen, weil gewisse für Ganzzüge notwendige Kosten bei SBB Cargo via die Förderung des Einzelwagenladungsverkehrs quersubventioniert werden. Mit der gegenüber dem Entwurf des Bundesrates schärferen Formulierung wird eine solche Quersubventionierung verhindert.