Friedli Esther · Ständerat · 2024-09-24

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung. Als ich diesen Vorstoss gelesen habe, habe ich mich gefragt: Was haben wir in der Politik noch nicht gefordert, wo sollten wir nicht auch noch aktiv werden? Heute sind es die Anzahl Puffergleise auf der Nord-Süd-Achse.

Mit diesem Vorstoss wollen wir von der warmen Stube aus definieren, wie viele Puffergleise es auf der Nord-Süd-Achse braucht, damit der Schienenverkehr und namentlich der Güterschienenverkehr in Zukunft stabiler laufen. Das ist ja gut gemeint, aber ich glaube nicht, dass es Aufgabe und Sache unseres Rates ist, in solche Details zu gehen. Es sind die Verantwortlichen bei SBB Infrastruktur, die das beurteilen müssen und die, falls nötig, dann auch mit Krediten über den Bundesrat an uns gelangen. Es sind die Spezialisten vor Ort, die eben genau solche ganz konkreten Themen definieren können. Dass da Handlungsbedarf besteht, hat man bereits eingesehen. So werden im Moment gerade im Raum Basel - [PAGE 905] und das können die Vertreterinnen der Region Basel sicher bestätigen - viele solche Puffergleise gebaut. Es läuft also schon, hier ist kein parlamentarischer Übereifer gefordert.

Der Sprecher der Minderheit bei der Motion 24.3389 hat sehr gute Ausführungen gemacht in Bezug auf die grossen Investitionen, die in der Vergangenheit im nahen Ausland getätigt wurden. Hier gibt es nichts anzuschliessen. Aber ich glaube, wenn es hier um Puffergleise auf der Nord-Süd-Achse geht, ist eigentlich nicht wieder nur die Schweiz gefordert; es wären namentlich unsere nördlichen und südlichen Nachbarn gefordert, die hier mithelfen müssen, dafür zu sorgen, dass dieser Verkehr endlich stabiler läuft. Sie sind nämlich die Verursacher, sie sind verantwortlich dafür, dass dieser Nord-Süd-Güterverkehr nicht stabil läuft. Ich sehe nicht ein, warum hier schon wieder die Schweizer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gefordert sein sollen. Es kann auch nicht sein, dass die Schweiz quasi das Abstellgleis des internationalen Güterverkehrs wird.

Vor diesem Hintergrund beantrage ich Ihnen die Ablehnung der Motion 24.3390.