Friedl Claudia · Nationalrat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Die Motion greift ein sehr wichtiges Thema auf, nämlich das Dolmetschen im Gesundheitswesen. Ich lege meine Interessen offen: Ich bin ehrenamtliche Präsidentin von Interpret, der Schweizerischen Interessengemeinschaft für interkulturelles Dolmetschen und Vermitteln.

In der Motion geht es darum, dass gehörlosen und fremdsprachigen Personen in Situationen, in denen es für das Verständnis von medizinischen Informationen und Diagnosen notwendig ist, ein professionelles Dolmetschen zur Verfügung gestellt wird. Der Beizug von Dolmetschleistungen ist eine wesentliche Bedingung für ein kosteneffizientes und qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen. Erwiesenermassen wirkt sich dies auf das System kostendämpfend aus. Allerdings stellt sich bei dieser Leistung die Frage der Kostenübernahme, und zwar im stationären und im ambulanten Bereich.

Im Ständerat wurde die gleichlautende Motion Müller Damian 23.3673, "Finanzierung der Kosten für das Dolmetschen im Gesundheitswesen", im September 2023 angenommen. Der Ständerat hat dabei anerkannt, dass Dolmetschleistungen für gehörlose und fremdsprachige Personen in gewissen Fällen unerlässlich sind und dass die Finanzierung dieser Leistungen im Sinne des Patientenwohles und der Gleichbehandlung national einheitlich geregelt werden muss, und zwar im ambulanten wie im stationären Bereich. Der Nationalrat hat die Motion Müller Damian am 14.[NB]März 2024 leider abgelehnt.

Der Bundesrat hat in all seinen Stellungnahmen zu den beiden Motionen Handlungsbedarf signalisiert. Er sieht die Hauptverantwortung zwar bei den Tarifpartnern, trotzdem will er sich für eine Lösungsfindung einsetzen. Dies hat der Bundesrat mehrmals bestätigt.

Aufgrund dieses Versprechens und der Tatsache, dass nach dem Ja des Ständerates der Nationalrat erst vor sechs Monaten Nein gesagt hat, ziehe ich die Motion heute zurück. Ich zähle aber darauf, dass nun Anstrengungen unternommen werden, hier eine Lösung zu finden. Denn es ist unbestritten, dass eine gute Verständigung zu sachgerechten medizinischen Behandlungen führt, was sich schlussendlich kostendämpfend auf das System auswirkt.