Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Ihre APK hat sich über den Sommer mit der Anpassung der Ressourcen des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Rahmen der 16.[NB]Allgemeinen Quotenüberprüfung auseinandergesetzt. Die Hauptaufgabe des IWF ist die Gewährleistung der internationalen Finanz- und Währungsstabilität. Dies geschieht in erster Linie durch Kredite, welche der [PAGE 1864] Fonds seinen Mitgliedstaaten in ausserordentlichen Situationen gewähren kann.

Eine Voraussetzung für diese wichtige Funktion ist eine solide Eigenfinanzierung. Diese geschieht durch Mitgliederbeiträge, sogenannte Quoten. Um diesen Auftrag auch in Zukunft effektiv und glaubwürdig wahrnehmen zu können, haben die Gouverneurinnen und Gouverneure des IWF eine proportionale Quotenerhöhung um 50 Prozent beschlossen. Wichtig ist, dass die relativen Länderanteile und damit die Stimmgewichte unverändert bleiben. Auch die Gesamtmittel für die Kreditvergabe werden nicht erhöht, denn die ausserordentlichen Mittel im Rahmen der neuen und bilateralen Kreditvereinbarungen werden im gleichen Umfang reduziert. Neu wird die Schweizer Quote rund 10 Milliarden Franken betragen, dies bei einem gleichbleibenden Quotenanteil von 1,21 Prozent. Insgesamt wird die Schweiz dem IWF weiterhin finanzielle Mittel im Umfang von rund 20 Milliarden Franken zur Verfügung stellen.

Die Schweiz ist als offene und innovative Volkswirtschaft mit eigener Währung und einem global verflochtenen Finanzsektor auf die internationale Finanz- und Währungsstabilität angewiesen. Unser Land ist seit 1992 Mitglied des IWF und hat in der Organisation eine gewichtige Stimme. Zudem ist die Schweiz als Leiterin einer Stimmrechtsgruppe permanent im IWF-Ministergremium und im Exekutivrat vertreten und bringt sich dort aktiv ein. Wir werden auch in Zukunft ein grosses Interesse an der Mitgestaltung der globalen Finanz- und Währungskooperation haben.

Aus diesen Gründen hat die Aussenpolitische Kommission der Anpassung der Ressourcen des IWF im Rahmen der 16.[NB]Allgemeinen Quotenüberprüfung mit 22 zu 0 Stimmen zugestimmt. Ich empfehle Ihnen, dem Entwurf des Bundesrates ebenfalls zuzustimmen.