Andrey Gerhard · Nationalrat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt in seiner diesjährigen zivilen Immobilienbotschaft die Bewilligung von Verpflichtungskrediten in der Höhe von insgesamt 277,8 Millionen Franken. Dies umfasst eine Erweiterung des Sammlungszentrums des Schweizerischen Nationalmuseums in Affoltern am Albis für 92,4 Millionen Franken. Der Kredit dient der baulichen Erweiterung des Zentrums, um den wachsenden Bedarf an Lagerflächen für Kulturgüter langfristig decken und die Standorte effizient zusammenführen zu können. Für die Sanierung der Jubiläumshalle in[NB]Magglingen beantragt der Bundesrat weitere 15,4 Millionen. Dieser Kredit wird für die Sanierung und Modernisierung der Halle verwendet, die als nationale Turnhalle eingesetzt wird und nach vier Jahrzehnten intensivster Nutzung erneuert werden muss. Weitere Immobilienvorhaben schlagen dieses Jahr mit einer Höhe von 170 Millionen Franken zu Buche. Das umfasst Bauprojekte und Massnahmen wie Neubauten, Umbauten und Instandhaltungen sowie Liegenschaftskäufe und Sicherheitsmassnahmen.

Das Hauptziel der Immobilienpolitik des Bundes ist übrigens die Erhaltung und Modernisierung des Immobilienportfolios, das einen Anschaffungswert von derzeit rund 8 Milliarden Franken aufweist. Im Fokus stehen Projekte, die aus vertraglichen Verpflichtungen resultieren, die grössere bauliche Schäden verhindern oder die zur wirtschaftlichen Entlastung führen.

Ein besonderes Augenmerk wird auch auf nachhaltiges Bauen gelegt, im Einklang mit den Strategien des Bundes zur nachhaltigen Entwicklung und Energieeffizienz. Neubauten und Umbauten sollen den Standards des nachhaltigen Bauens entsprechen und wo möglich immer mit Fotovoltaikanlagen ausgestattet werden. Wie jedes Jahr betont der Bundesrat, dass diese Investitionen langfristig eigentlich zu Kostensenkungen und zu einer effizienten Nutzung der Bundesimmobilien führen werden. Die Finanzkommission wird die ordnungsgemässe Verwendung der Mittel und die Projektziele überwachen und sicherstellen, dass es im Interesse des Bundeshaushalts und der Verwaltung respektive der Schweiz bleibt. Ihre Finanzkommission empfiehlt Ihnen einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Ich möchte an dieser Stelle noch ein bisschen davon berichten, was wir in Affoltern am Albis gesehen haben. Die Subkommissionen 1 der ständerätlichen und der nationalrätlichen Finanzkommission haben nämlich, wie es die Tradition will, die Immobilienbotschaft extra muros vor Ort, dieses Jahr im Sammlungszentrum in Affoltern am Albis, beraten. Diese Termine vor Ort erlauben es der Kommission, einen besseren Einblick in einzelne Vorhaben zu erhalten. Im Fall des Sammlungszentrums war dies besonders bereichernd, weil uns neben der Baute auch die Inventarisierung und Instandhaltung der Sammelgegenstände gezeigt werden konnten. In Affoltern am Albis finden Sie wohl die grösste Sammlung an Hellebarden, imposante Kunstwerke lang vergangener Landesausstellungen oder zeitgenössische Artefakte wie der erste Internetkiosk, der im Moment aufbereitet und zur Ausstellung vorbereitet wird.

Die Behandlung solcher Geschäfte vor Ort hilft auch, den tatsächlichen Umfang der Vorhaben besser einordnen zu können. So wurde beispielsweise im Fall des Sammlungszentrums der Landverbrauch des Bundes für seine Bauten thematisiert. Obwohl im Fall des Sammlungszentrums ein Bau in die Höhe aus für die Kommission durchaus nachvollziehbaren Gründen nicht infrage kommt, wurde der Landverbrauch der Bundesbauten generell und damit die Umsetzung [PAGE 1862] der Nachhaltigkeitsziele thematisiert. Ihre Finanzkommission empfiehlt der Subkommission, dem Thema besonderes Augenmerk zu schenken.

Im Namen der Kommission möchte ich mich bei der Leitung des Nationalmuseums und des Sammlungszentrums ganz herzlich für die Gastfreundschaft und die spannenden Einblicke in die aktuellen Projekte bedanken. Ebenfalls bedanke ich mich bei der Leitung des zuständigen Bundesamtes für Bauten und Logistik und natürlich, ganz wichtig, beim Sekretariat der Kommission und den stets hilfsbereiten Weibelinnen und Weibeln. Für solche Auswärtstermine müssen diese nämlich einen besonderen Effort leisten.