Rumy Farah · Nationalrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Das vorliegende Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und der Republik Moldau reiht sich nahtlos in die Liste der bereits bestehenden EFTA-Abkommen ein, die wir in diesem Parlament mehrfach besprochen und beschlossen haben. Es umfasst ähnliche Anwendungsbereiche wie andere EFTA-Abkommen und behandelt Themen wie den Warenhandel, die Beseitigung technischer Handelshemmnisse, Ursprungsregeln, den Schutz des geistigen Eigentums, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen, den E-Commerce, die Streitbeilegung sowie die nachhaltige und soziale Entwicklung.

Mit diesem Abkommen wird die Rechtssicherheit verbessert und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EFTA und Moldau gestärkt. Auch im europäischen Kontext ist das Abkommen kein Einzelfall. Bereits heute haben die EU und Grossbritannien vergleichbare Abkommen in Kraft, und es ist nun an der EFTA und der Schweiz, das Diskriminierungspotenzial gegenüber unseren europäischen Partnern zu senken.

Mit dem Inkrafttreten des Abkommens werden 98,5 Prozent der Schweizer Exporte nach Moldau zollfrei und das Handelsvolumen, das sich im letzten Jahr auf 78 Millionen Franken belief, wird durch das erhebliche Wachstumspotenzial weiter steigen.

Moldau befindet sich, wie mehrfach in der Kommissionsdebatte betont wurde, in einer schwierigen geopolitischen Lage. Besonders die russische Invasion in der Ukraine hat die Situation in Moldau verschärft. Ähnlich wie andere Staaten in der Region befindet sich Moldau im Schatten russischer Einflussnahme. Als junger Staat, der sich im Demokratisierungsprozess befindet, ist es für Moldau somit von entscheidender Bedeutung, sich stärker an ein demokratisches und freiheitliches Europa zu binden.

Dieses Freihandelsabkommen stärkt diese Verbindung auf wirtschaftlicher Ebene weiter. Darüber hinaus ist Moldau als eines der ärmsten Länder Europas auf das durch das Freihandelsabkommen versprochene Wirtschaftswachstum angewiesen.

Um eine soziale und nachhaltige Entwicklung zu sichern, fand die Verankerung dieser Aspekte im Abkommen in der Kommissionsdebatte breite Zustimmung. Auch der Ständerat kam zu einem positiven Schluss. Er hat das Abkommen bereits im Juni einstimmig angenommen, und auch die APK-N unterstützt es einstimmig.

Ich bitte Sie daher im Namen der Kommission, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen und das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und der Republik Moldau anzunehmen.