Grüter Franz · Nationalrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Wir haben es gehört: Im letzten Jahr betrug das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und der Republik Moldau rund 78 Millionen Franken. Das ist nicht viel. Trotzdem möchte ich hier generell auf die Bedeutung von Freihandelsabkommen für die Schweiz hinweisen. Die Schweiz, das muss man ab und zu wieder in Erinnerung rufen, ist ein Land, das keine Rohstoffe hat. Wir können kein Öl und kein Gas aus dem Boden pumpen, sondern wir sind - und das ist Teil des Wohlstandes, den wir in diesem Land über Generationen schaffen konnten - als Exportnation auf den Handel, auf den Freihandel angewiesen. Er ist deshalb sehr wichtig. Daher unterstützen wir dieses Freihandelsabkommen, auch wenn es aufgrund des Volumens sicherlich nicht eine grosse wirtschaftliche Bedeutung hat.

Ich war selber wenige Wochen nach Kriegsausbruch in Moldau und hatte Gelegenheit, mich dort vor Ort ins Bild zu setzen. Die Republik Moldau ist ein armes Land. Man spricht, und ich meine das nicht despektierlich, vom Armenhaus Europas. Dem Land geht es wirtschaftlich nicht sehr gut. Zu den wichtigsten Abnehmermärkten dieses Landes gehört die Ukraine und gehörte bis zum Kriegsausbruch auch[NB]Russland. Die Republik Moldau ist definitiv auch darauf angewiesen, dass der Handel mit Europa und auch der Handel mit der Schweiz weiter gestärkt und ausgebaut werden kann.

Wir haben von den Kommissionssprecherinnen gehört, dass wir dort interessante Märkte haben. Es geht nicht nur um landwirtschaftliche Produkte, auch im Bereich der Digitalisierung ist Moldau sehr aktiv und hat sehr gute Leute. Ich denke, auch das wird die wirtschaftliche Entwicklung weiter fördern. Persönlich hoffe ich auch, dass das dem Land weiterhelfen wird, damit es prosperieren kann.

Insofern unterstützen wir dieses Freihandelsabkommen. Es stärkt die Beziehungen zur Republik Moldau, und es stärkt auch die Beziehungen zu Osteuropa und zu Ländern, die zum Teil in einer schwierigen Situation sind.