Dittli Josef · Ständerat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Wir haben es heute gespürt, die Abstimmung zu Efas vom November wirft bereits ihre Schatten voraus, bis hier in den Ratssaal. Es war mir deshalb wichtig, hier Fragen zu stellen, damit der Bundesrat ganz klar festhalten kann, wie es tatsächlich aussieht. Denn es werden von der Gegnerschaft schon heute vereinzelte Studien ins Feld geführt, die mit der Annahme von Efas gar eine Verteuerung des Gesundheitswesens prophezeien, insbesondere beim Einbezug der Pflege. Ich bin froh, dass der Bundesrat hier Klarheit schaffen und auch klar aufzeigen konnte, dass solche Studien von speziellen Annahmen ausgegangen sind und nicht wirklich zutreffen werden, dass nach wie vor Potenzial für eine grosse Effizienzsteigerung, für grosse Kosteneinsparungen vorhanden ist und dass die Kantone und das System selber mit Efas Steuerungsmöglichkeiten haben, um bei irgendwelchen Abweichungen rechtzeitig eingreifen zu können.

In diesem Sinne bin ich froh und mit der Antwort zufrieden. Ich weiss aber von der Frau Bundesrätin, dass in den letzten zwei, drei Wochen etwas Dynamik hineingekommen ist, auch betreffend Zahlen und so weiter. Ich bin Ihnen, Frau Bundesrätin, dankbar für ein Update zu einzelnen Punkten, bei denen Sie uns sicher noch aufzeigen werden, was für uns von Interesse ist.