Rösti Albert · Bundesrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Die Projekte im Hinterland sind nicht abschliessend gesichert. Es werden unabhängige Meliorationsprojekte sein. Der zusätzliche Artikel 7a legt fest, dass im Rahmen von solchen Meliorationen keine Ausgleichsmassnahmen ergriffen werden müssen. Das spricht dafür, dass man das Material brauchen wird, weil es Material für die Aufwertung braucht. Von daher bin ich[NB]zuversichtlich.[NB]Letztlich[NB]werden die Projekte unter der Federführung des Kantons laufen und müssen in diesem Rahmen finanziert werden. Es braucht natürlich entsprechende Bewilligungen.