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Wortprotokoll

Herr neugewählter Präsident, herzlichen Glückwunsch! [PAGE 991]

Unser Rat ist bei der Armeebotschaft Erstrat. Wir haben die fünf Bundesbeschlüsse im zweiten Quartal behandelt. Der Nationalrat hat die Vorlage in der Herbstsession ebenso behandelt. Bei den Bundesbeschlüssen 2, 3 und 4 ist er unserem Rat gefolgt; diese sind somit definitiv angenommen. Abgewichen ist der Nationalrat aber sowohl beim Bundesbeschluss 1 über die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee wie auch beim Bundesbeschluss 5, dem Zahlungsrahmen; es wurden da bei den Artikeln 1a und 1b andere Kompensationen beschlossen.

Ich komme zu den einzelnen Bundesbeschlüssen. Bei der Vorlage 1, dem Bundesbeschluss über die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee bis 2035, Artikel 2 Buchstaben e, k und l spreche ich gerne, wenn Sie einverstanden sind, Herr Präsident, gleich zu allen drei Differenzen; es gibt ja keine Minderheiten. Hier gibt es drei kleine Differenzen zum Nationalrat. Der Bundesrat ist mit allen drei Ergänzungen einverstanden, selbst wenn er sie nicht als zwingend notwendig erachtet. Unsere Kommission sieht ebenfalls keinen Grund zu opponieren. Wir beantragen Ihnen, in allen drei Fällen dem Nationalrat zu folgen.

Zu Artikel 2 Buchstabe e: Es geht da um die Stärkung der Fähigkeiten im Bereich der Wirkung im Cyber- und elektromagnetischen Raum. Die Wirksamkeit und der Schutz von Informations- und Kommunikationssystemen im Cyber- und elektromagnetischen Bereich sollen stark ausgebaut werden. Hier wird lediglich das Wort "stark" ergänzt. Es ist ein wichtiger Bereich, der ohnehin bereits, so aber zusätzlich im Fokus steht. Kostenfolgen sind damit keine verbunden. Unsere Kommission hat dieser Ergänzung mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.

Zu Artikel 2 Buchstabe k: Mit diesem neuen Buchstaben sollen explizit Fähigkeiten im Bereich Weltraum aufgebaut werden, spezifisch zugunsten der Führung und Vernetzung sowie des Nachrichtenverbundes. Der Weltraum existiert bereits in Fähigkeitsnennungen, zum Beispiel den Bereichen der Kommunikation und Aufklärung, ist aber ohne Zweifel ein Bereich, der sich in den nächsten Jahren massiv entwickeln wird. Auch hier gibt es keine weiteren Kostenfolgen. Ihre Kommission hat der Änderung mit 8 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.

Zu Artikel 2 Buchstabe l, der dritten Differenz: Angesichts des technologischen Fortschrittes sollen Fähigkeiten im Bereich des Schutzes der kognitiven Integrität und Resilienz weiterentwickelt werden. Unter "kognitiver Integrität" versteht man die Fähigkeit, seine Gedanken, Überzeugungen, Urteile und Entscheidungsprozesse authentisch, logisch und konsistent zu entwickeln und auch aufrechtzuerhalten, ohne äusserem Druck oder Manipulationen zu unterliegen. Die kognitive Integrität ist bereits Teil der laufenden Arbeiten. Auch wenn diese Ergänzung aus Sicht des Bundesrates nicht zwingend notwendig ist, ist er bereit, sie anzunehmen. Unsere Kommission schliesst sich mit 7 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Nationalrat und dem Bundesrat an.