Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-03
Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2024-12-03
Wortprotokoll
Der Bundesrat unterstützt die beiden Anliegen.
Zum ersten Anliegen: Filteraschen enthalten Metalle, deren Rückgewinnung und Verwertung ein wesentliches Potenzial erschliessen. Entsprechende Vorbehandlungskapazitäten für solche Aschen sind in Vorbereitung und noch nicht ausreichend etabliert. Deshalb ist die Ablagerung von Aschen in gesicherten Senken, wie eben Deponien, erforderlich.
Zum zweiten Anliegen: Das Bundesamt für Umwelt wird die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Kompetenzen fördern. Das Anliegen von Herrn Fässler haben wir gehört.
Ich bitte Sie namens des Bundesrates, der Motion zuzustimmen.