Friedli Esther · Ständerat · 2024-12-03

Wortprotokoll

Kollege Poggia nimmt hier das Thema der Radio- und Fernsehabgaben auf, wer wie viel bezahlen respektive entlastet werden soll. Wir werden im nächsten Jahr in Zusammenhang mit der Volksinitiative "200 Franken sind genug!" in diesem Rat über die Radio- und Fernsehabgaben sprechen. Es scheint mir, dass dies ein kleines Puzzleteil sein könnte, über das man dann in der Gesamtschau zu dieser Initiative diskutieren und das man in einen allfälligen Gegenvorschlag aufnehmen müsste. Deshalb scheint es mir sinnvoll, dass wir nicht heute darüber befinden, sondern diesen Vorstoss in die Kommission überweisen.