Würth Benedikt · Ständerat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Es geht um die Frage, ob man das Element der Qualität in den Zweckartikel aufnehmen soll oder nicht. Es ist für die Kommission unbestritten, dass eine gute Qualität in unseren Kitas wichtig ist. Aber es ist für die Mehrheit der Kommission ebenso unbestritten, dass die Kantone in der Verantwortung sind. Darum hat die Mehrheit der Kommission dieses Element der nationalrätlichen Version gestrichen; der Entscheid fiel mit 7 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Die Minderheit Graf Maya will dieses Element aus der nationalrätlichen Version trotzdem einfügen.