Stark Jakob · Ständerat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Ich möchte das, was Sie gesagt haben, Frau Wasserfallen, noch ergänzen. Sie können es im Bericht der WBK-N auf den Seiten 32 und 33 nachlesen. Ich kann Ihnen zwei Sätze zitieren. Auf Seite 32 steht: "Programmvereinbarungen sind an die Umsetzung von strategischen Zielen geknüpft." Und auf Seite 33 steht, das ist entscheidend: "Die strategischen Wirkungsziele dienen der Harmonisierung der familienergänzenden Kinderbetreuung in der Schweiz."

Es ist von "Harmonisierung" die Rede. Sie sehen: Herr Fässler lag mit seiner Aussage richtig. Es wird eine Harmonisierung angestrebt: in der ganzen Schweiz das Gleiche. Den Kantonen wird die Initiative weggenommen, und dafür werden sie mit 30 Millionen Franken pro Jahr belohnt.