Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Ich bin selbstverständlich mit diesem Ordnungsantrag einverstanden und danke Kollegin Graf, dass sie ihn eingereicht hat.

Es braucht vielleicht zwei Sätze, weil es offenbar Wortmeldungen gibt. Ich kann Gedanken oder dann auch [PAGE 1061] Äusserungen folgen, die lauten: Wir haben über die BVG-Reform abgestimmt, und jetzt kommt unsere Kollegin schon wieder, obwohl ihr Anliegen Bestandteil dieser Reform war, obwohl sie die BVG-Reform bekämpft hat - was soll das?

Ich möchte dem einfach entgegnen: Es war eine grosse Reform. Es gab unbestrittenere Teile in dieser Reform, und es gab sehr bestrittene Teile in dieser Reform, die dann sicher auch zur Ablehnung geführt haben. Wenn wir die Möglichkeit haben, etwas einzuführen - vielleicht im Kleineren, hundertfach durchgerechnet -, und es vielleicht auch so einführen können, dass es zuerst diejenigen betrifft, die neu in den Sparprozess eintreten, dann sollten wir das machen. Denn wir haben x-fach versprochen, dass wir die Notwendigkeit sehen, hier beim Sparprozess Anpassungen zu machen, damit eben auch ein grösserer Teil der Lohnsumme versichert werden kann.