Stadler Simon · Nationalrat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Bei meinem Minderheitsantrag in Block 6 kann ich mich kurzfassen, da ich diese Kürzung bereits in der letzten Herbstsession als Sprecher der Finanzkommission hier drin vertreten habe.

Die Eckwerte des Budgets sind jetzt bekannt. Es stehen verschiedene Kürzungen an, welche uns keine Freude bereiten. Es ist deshalb in meinen Augen wichtig, Prioritäten zu setzen und im Sinne der Opfersymmetrie faire und ausgewogene Sparvorschläge zu unterbreiten.

Unser Rat hat im IZA-Bereich massiv gekürzt. Gleichzeitig fliesst ein grosser Teil der Beiträge an Pro Helvetia ins Ausland. So unterhält die Stiftung Büros in Johannesburg, Kairo, Delhi, Schanghai und Santiago de Chile. Für viele in unserem Land ist unverständlich, dass auch nach über 1000 Tagen Angriffskrieg durch Putin immer noch ein Programm in Russland aufrechterhalten wird, und zwar bis Ende 2024. Mit der Schliessung der Aussenstelle braucht es dann das Geld für diese Aussenstelle nicht mehr. Eine Kürzung um[NB]diesen[NB]doch[NB]bescheidenen Betrag ist damit sachlich gerechtfertigt. Eine Kürzung kann auch zu einer höheren Effizienz führen, und sie gibt auch Gelegenheit, den Blick etwas zu schärfen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Minderheit zu folgen und den Betrag an Pro Helvetia um 1,5 Millionen Franken zu kürzen.