Engler Stefan · Ständerat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Lieber Kollege Müller, Sie sehen mir den Vergleich nach: Sie haben mitten ins Zentrum getroffen, aber auf die falsche Scheibe geschossen. Kollege Salzmann als erfolgreicher Schütze weiss, dass dann auf dem Standblatt eine Null steht. Sie haben zu Recht die Thematik der überzogenen Kredite beim Ausbau angesprochen. Das besorgt mich auch. Ich habe am Dienstag danach gefragt, wer dafür verantwortlich ist, dass die Annahmen falsch waren, aufgrund derer wir Beschlüsse gefasst haben. Herr Bundesrat Rösti, der nichts dafür kann, hat uns in Aussicht gestellt, die Zusammenhänge zu klären und auch die Massnahmen zu treffen, die nötig sind, um den BIF nicht aus dem Ruder laufen zu lassen. Das kann so weit gehen, dass beschlossene, aber noch nicht begonnene Projekte gestoppt werden müssen, so wie das jetzt beim Autobahnausbau der Fall ist, wo das ASTRA nach dem Nein des Volkes gezwungen wird, gewisse Projekte einzufrieren. Das wird auch hier möglich sein.

Wir sprechen hier jedoch über den Unterhalt der Infrastruktur. Die Mittel, die wir hier sprechen, betreffen die Zeit von 2025 bis 2028. Das bedeutet, dass es um bereits realisierte Projekte geht, die unterhalten werden müssen. Wir müssen uns nicht wundern, dass dann, wenn wir ein immer grösseres Angebot anstreben und höhere Investitionen in den Ausbau bewilligen, auch der Betrieb und der Unterhalt teurer werden. Es sind mehr Züge, längere Züge, schwerere Züge, welche die Bahninfrastruktur beanspruchen und damit auch die Unterhaltskosten in die Höhe treiben. Das ist auch der Grund, weshalb für diese Mehrjahresperiode die zu bewilligenden Mittel erheblich höher sind, wenn ich mich richtig erinnere, gegen 16 Prozent höher veranschlagt werden als in der letzten dreijährigen Vergleichsperiode.

Ihr Anliegen, hier Klarheit zu schaffen, ist sehr berechtigt. Aber den Unterhalt jetzt zu stoppen und damit Planungsunsicherheit bei den Infrastrukturbetreiberinnen zu schaffen geht nicht. Da schütten Sie das Kind mit dem Bad aus.

Ich möchte unserer Kommissionspräsidentin und auch Frau Kollegin Gmür folgen, die Ihnen empfohlen haben, diesen Rückweisungsantrag abzulehnen.